Mit dem Corona-shut down von großen Teilen der deutschen und internationalen Wirtschaft ist unsere Wirtschaft in den Monaten April, Mai und Juni in beispiellosem Ausmaß abgestürzt. Verglichen wurden die Zahlen mit der Weltwirtschaftskrise 1929.
Die guten Nachrichten lauten aber jetzt: im Vergleich mit anderen Ländern und den Horrorprognosen über die Zahl der Erkrankten und die Schwere der Verläufe sind wir in Deutschland gut davon gekommen. Ein Grund zu Dankbarkeit. Und die Wirtschaft beginnt sich zu erholen, eine Erholung, die die Börsen nach dramatischen Abstürzen schon vorweggenommen haben. „Die Corona-Pandemie wird voraussichtlich den stärksten Einbruch der deutschen Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik verursachen. Wir erwarten, dass jedoch ab dem Sommer eine Erholung einsetzt“, erklärte Prof. Lars Feld, der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, des Sachverständigenrates der Bundesregierung.
Entwicklung 2020 und Prognose 2021
Der Sachverständigenrat erwartet, dass die Wirtschaft in Deutschland im Jahr 2020 in Folge der Corona-Pandemie um 6,5% und im Euro-Raum um 8,5% schrumpfen wird. Nach dem dramatischen Einbruch im ersten Halbjahr dürfte ab Sommer 2020 eine langsame Erholung einsetzen, sodass die Wirtschaft in Deutschland im Jahr 2021 wieder um 4,9 % wachsen wird. Und frühestens im Jahr 2022 dürfte das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland wieder auf dem Niveau vor der Pandemie liegen, erklären die Wirtschaftsweisen. Die Erholung werde vielleicht doch eine annähernd V-förmige Entwicklung nehmen.
Beispiellose Gegenmaßnahmen
Nachdem die Bundesregierung die Pandemie anfangs noch massiv unterschätzt hat, hat sie dann umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung ergriffen. Ob diese und die Disziplin der Bevölkerung dafür entscheidend waren, dass die Ausbreitung begrenzt blieb, oder ob andere Faktoren oder Glück dafür maßgeblich waren, ist umstritten und Wissenschaftler werden vielleicht mit der Zeit eine Antwort finden. Nach dem beispiellosen Absturz der Wirtschaft haben die Bundesregierung und die Europäische Union beispiellose Maßnahmen ergriffen, um die Wirtschaft zu stützen und ein Desaster an den Arbeitsmärkten zu verhindern. Anfang Juli hat der Bundestag einen Nachtragshaushalt von ca. 220 Milliarden Euro beschlossen. Die EU will in den kommenden Jahren aus einem Wiederaufbaufonds 750 Milliarden Euro verteilen. Aber für eine Reihe von Branchen, wie Tourismus, Gastronomie, Handel, teilweise auch den Maschinen- und Fahrzeugbau, ist eine V-förmige Erholung in weiter Ferne und Experten befürchten eine Pleitewelle im Herbst.
Konjunkturpaket 130 Mrd. Euro
Allein das Konjunkturpaket, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, hat einen Wert von 130 Milliarden Euro. Das Paket ist auf Klimaschutz und Förderung von Zukunftstechnologien ausgerichtet und hat auch Komponenten zur Förderung von KMU. Kernpunkte sind die Senkung der Mehrwertsteuer sowie Entlastungen für Familien, Wirtschaft und Kommunen. Entscheidend ist, dass Bürger, Unternehmer und Verbraucher wieder Zuversicht und Vertrauen fassen.
Klimaschutz oder Förderung für ausländische Autohersteller?
Besonders kritisch sehen wir die Kaufprämie für den Kauf von Elektroautos. Eine Förderung für abgasarme Benziner und Dieselautos hat die SPD verhindert. Nach unserer Auffassung eine zweifelhafte Maßnahme angesichts der Abhängigkeit unseres Landes von der Automobilwirtschaft und eine Förderung für ausländische Hersteller. Auch der Effekt für den Klimaschutz bzw. CO2-Vermeidung ist umstritten. Verschiedene Studien legen nahe, dass, über die gesamte Produktion und Lebenszeit gerechnet, die CO2-Bilanzen von E-Autos in Deutschland schlechter sind als diejenigen von Erdgas- und Dieselautos, nur besser als diejenigen von Benzinern.
Ein großer Wurf?
Auch die Absenkung der Mehrwertsteuer, die ja ein „Herzstück“ der Reform sein soll, ist zweifelhaft und wird von einem Teil der Klein- und Mittelbetriebe abgelehnt. Um den Konsum anzuregen, wird vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 der Mehrwertsteuersatz von 19 % auf 16 %und der ermäßigte Satz von 7 % auf 5 % gesenkt. Klingt gut, ist aber bei vielen Kleinund Mittelbetrieben mit einem hohen Verwaltungsaufwand und zusätzlichen Kosten verbunden. Sehr sinnvolle Maßnahmen sind z. B. die Einführung einer degressiven AfA für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in den Steuerjahren 2020 und 2021. Oder die Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021 auf maximal 5 Mio. Euro bzw. 10 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung). Insgesamt handelt es sich um 57 Maßnahmen. Alle weiteren Informationen zum Konjunkturpaket finden Sie auf www.bundesfinanzministerium.de