Innovation und Produktivität fördern

Die Stärke der deutschen Wirtschaft beruht in ganz besonderem Maße auf einem ho­hen Niveau ihrer Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsaktivitäten und einer insge­samt sehr leistungsfähigen Forschungsinfrastruktur. Im internationalen Wettbe­werb, in dem immer mehr neue, leistungsfähige und oft auch sehr finanzstarke Wettbewer­ber auftreten, und vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen, die sich aus der Notwendigkeit des Schutzes von Umwelt und Klima und aufgrund knapper werdender natürlicher Rohstoffe ergeben, kommt es darauf an, diese Innovations­potentiale besser auszuschöpfen und vor allem weiter auszubauen. Nur so wird es auch gelingen, den Forschungsstandort Deutschland für die besten Köpfe der Welt interessant zu halten. Mit der Exzellenzinitiative haben Bund und Länder einen richtigen Weg eingeschlagen und die Leistungsorientierung und die Spitzenforschung an den Universitäten stärker gefördert. Dieser Weg sollte weiter beschritten werden. Dabei spricht sich der IMU für eine Einbeziehung von leistungsfähigen Fachhochschu­len aus, die mit ihrer größeren Nähe zur anwendungsorientierten For­schung gerade für kleine und mittlere Unternehmen interessante Partner sein können.

Neben seiner Verantwortung für das Bildungssystem und die universitäre wie außeruniver­sitäre Grundlagenforschung muss der Staat durch intelligente Rahmenset­zung die F&E – Anstrengungen der Wirtschaft flankieren und fördern, denn von die­sen Anstrengungen profitieren letztlich die gesamte Wirtschaft und die Gesellschaft. Insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen ist eine gezielte Flankierung wichtig, denn sie können anders als Großunternehmen nur in begrenztem Maße an den Programmen der staatlichen Projektförderung partizipieren und stoßen schnell an finanzielle Grenzen und auf bürokratische Hindernisse. Mit dem technologieoffenen Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) liegt seit einigen Jahren ein forschungspolitisch durchaus erfolgreiches und von der mittelständischen Wirtschaft akzeptiertes Instrument vor. Der IMU plädiert dafür, dieses Instrument mit ausreichen­der Mittelausstattung auch über die gesamte 18. Legislaturperiode fortzufüh­ren. Darüber hinaus bedarf es allerdings als Ergänzung zur bedarfsorientier­ten einzelbetrieblichen F&E – Förderung eines Instrumentes, das zur Stärkung der Innovationskraft der mittelständischen Wirtschaft in ihrer ganzen Breite und Vielfalt beiträgt und ohne größeren bürokratischen Aufwand realisiert werden kann. Der IMU appelliert an die Politik, die sich immer wieder für eine steuerliche Förderung der unternehmerischen F&E-Ausgaben ausgesprochen hat, zu ihren Zusagen zu stehen und das auch in den meisten Mitgliedstaaten von EU und OECD als richtig und sinn­voll Erkannte in die Tat umzusetzen. Mit einer solchen, auf kleine und mittlere Unterneh­men zugeschnittenen Förderung stünde ein Instrument zur Verfügung, das gerade auch in kritischen, normalerweise mit Verlusten einhergehenden Anlaufphasen mittels „tax credits“ eine Liquiditätszufuhr gewährleistet. Die Einführung diese Instrumen­tes darf allerdings nicht zur Einschränkung der Förderung auf anderen Gebie­ten führen, zumal das erklärte Ziel, mindestens 3 % des BIP für F&E aufzuwen­den immer noch nicht ganz erreicht worden ist.

 

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